PERI Nutzungsbedingungen für PERI Webseiten

gültig ab 01.10.2023

Präambel

Die PERI Ges. mbH mit Sitz in Österreich, 3134 Nußdorf ob der Traisen (nachfolgend "PERI" genannt) stellt Unternehmen (nachfolgend "Nutzer" genannt) die PERI Website unter der Domain https://www.peri.at/ (und das PERI Portal unter https://portal.peri.at/) (im Folgenden auch „PERI Webseite“ genannt) zur Verfügung.

1. Anwendungsbereich

1.1 Die PERI Nutzungsbedingungen für die PERI Website (nachfolgend auch "Bedingungen" genannt) ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PERI zum jeweils bei Vertragsschluss gültigen Stand (im Folgenden „PERI AGB“ genannt). Die PERI AGB sind unter http://www.peri.at/agb-und-lieferantenbedingungen (https://www.peri.at/agb-und-lieferantenbedingungen.html) abrufbar.

Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und den PERI AGB gehen diese Bedingungen vor.

1.2 Diese Bedingungen gelten im Geschäftsverkehr sowohl mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen als auch Verbrauchern.

1.3 Die übrigen geschäftlichen Beziehungen werden von diesen Bedingungen nicht berührt.

1.4 Mit der Nutzung der PERI Website erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen einverstanden.

2. Abwehrklausel

Soweit nicht ausdrücklich eine andere vertragliche Vereinbarung getroffen ist, gelten für die Nutzung von der PERI Website ausschließlich diese Bedingungen. Andere Regelungen, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers, werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn PERI diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

3. Leistungen von PERI und Einräumung des Nutzungsrechts an der PERI Website

3.1 PERI hält auf der PERI Website Informationen und Software zum Abruf oder Herunterladen bereit.

3.2 Mit der Zurverfügungstellung von Informationen und Software räumt PERI dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Informationen und Software zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch PERI verfolgten Zweck entspricht.

4. Zweck der PERI Website

Der Zweck der PERI Website ist es, dem Nutzer Informationen (die nicht geeignet sind, die öffentliche Meinungsbildung zu beeinflussen) im Zusammenhang mit unseren Tätigkeiten zur Verfügung zu stellen.

5. Nutzungsrechte der PERI Website

5.1. Die Nutzung der PERI Website und der durch die PERI Website zur Verfügung gestellten Informationen und Software unterliegen diesen Bedingungen.

5.2. Die PERI Website darf vom Nutzer nicht (auch nicht teilweise) an Dritte verkauft, vermietet, lizensiert oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Informationen noch Software, die auf der PERI Website angezeigt werden, ändern, zurückentwickeln   oder übersetzen, noch darf er Teile aus ihnen herauslösen.

5.3. Die Informationen und die Software der PERI Website sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird die Rechte im Sinne des vorstehenden Satzes beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von Kopien davon entfernen.

5.4. Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch PERI weder kopiert, vervielfältigt, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.5 Die Nutzung der PERI Website ist derzeit zeitlich nicht befristet.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf bei der PERI Website nicht

- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software, Daten oder Hardware beschädigen können, übermitteln.

6.2 Der Nutzer ist verpflichtet, eigens für Sicherheitsvorkehrungen und Antivirussoftware auf seinen Geräten zu sorgen.

7. Garantien / Gewährleistung

7.1 PERI gibt keine Garantien oder Zusicherungen ab. Insbesondere garantiert PERI nicht die Richtigkeit der Informationen, welche auf der PERI Website dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden.

7.2 PERI übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der PERI Website sowie deren technische Störungsfreiheit.

8. Hyperlinks

Die PERI Website kann Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. PERI übernimmt für die Inhalte der Webseiten Dritter weder eine Verantwortung noch macht PERI sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da PERI die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung von Hyperlinks erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

9. Haftung für Rechts- und Sachmängel

Sofern Informationen und Software auf der PERI Website unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Software insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

10. Sonstige Haftung, Viren

10.1. Die Haftung von PERI für Sach- und Rechtsmängel der PERI Webseite richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 9 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von PERI ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, krass grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und auf Vorsatz oder krass grobe Fahrlässigkeit begrenzt.

10.2. Obgleich sich PERI stets bemüht, die PERI Website virenfrei zu halten, garantiert PERI keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Software wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der PERI Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

10.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 10.1 und 10.2 nicht verbunden.

10.4 Soweit die Haftung PERIs ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von
 gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von PERI oder sonstigen PERI zuzurechnenden Personen.

11. Kosten / Weiterentwicklung / Beendigung

11. 1 Gegenwärtig stellt PERI die PERI Website den Nutzern kostenlos zur Verfügung. PERI behält sich das Recht vor, die Nutzung der PERI Website jederzeit nur noch gegen Entgelt anzubieten.

11. 2 PERI ist nicht verpflichtet, die PERI Website und die dort dem Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen und Software weiterzuentwickeln oder zu erweitern.

11. 3 PERI behält sich weiterhin vor, die Zurverfügungstellung der PERI Website jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzuschränken, zu erweitern oder zu beenden oder die Funktionalität oder den Umfang bzw. Inhalt der PERI Webseite zu ändern. Dabei ist PERI nicht verpflichtet, den alten Stand zu sichern. Die Sicherung des für den Nutzer relevanten Datenstandes obliegt dem Nutzer.

12. Datenschutz

Die Regelungen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung, abrufbar unter www.peri.at/datenschutz.html (http://www.peri.at/datenschutz.html), zu entnehmen.

13. Abänderung der Nutzungsbedingungen

PERI behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen und ihre weiteren Bedingungen (etwa Datenschutzerklärung) jederzeit abzuändern. Diesfalls erfolgt eine Änderung des Gültigkeitsdatums unter der Überschrift der jeweiligen Bedingungen bzw. ein weiterer oder sonstiger Hinweis darauf.

14. Gerichtsstand und Rechtswahl

14.1 Vereinbarter Gerichtsstand (unbeschadet Zwangsgerichtsständen) für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht im Sprengel des Sitzes der PERI Ges. mbH in Österreich (derzeit Nußdorf ob der Traisen). Wahlweise darf PERI an einem gesetzlichen Gerichtsstand des Nutzers Klage erheben.

14.2 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie der Kollisions- bzw. Verweisungsnormen.

15. Erfüllungsort

Vereinbarter Erfüllungsort ist der Sitz der PERI Ges. mbH in Österreich, 3134 Nußdorf ob der Traisen, Traisenstraße 3.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu setzen, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung am nächsten kommt. Sinngemäß gilt dies auch für eine von PERI ungewollte Lücke in den Bedingungen.

17. Kontaktaufnahme mit PERI

Fragen bezüglich der Verwendung der PERI Website können per E-Mail an folgende E-Mail-Adresse gerichtet werden: info@peri.at (mailto:info@peri.at).